NPD Rheinland-Pfalz zeigt Geschlossenheit, Pflichtbewußtsein und Zielstrebigkeit Ausführlicher Bericht zum Landesparteitag in Pirmasens
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Am Sonntag, den 30.10.2016, hielt der NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz seinen Parteitag in Pirmasens ab, um die Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufzustellen. Neben 20 Delegierten und Ersatzdelegierten der Kreisverbände kamen auch zahlreiche Gäste, um dem Parteitag beizuwohnen und die Rede unseres Parteivorsitzenden Frank Franz zu hören.
Zunächst hielt die Kreisvorsitzende des gastgebenden Kreisverbandes Westpfalz, Ricarda Riefling, eine Begrüßungsrede, in der sie auf die Besonderheiten Ihres Verbands und ihrer Wahlheimatstadt Pirmasens aufmerksam machte. Der Kreisverband hat 83 Mitglieder und verfügt über kommunale Mandate in Ludwigshafen und Kaiserslautern, sowie, in einer Kooperation mit ehemaligen Republikanern, über eine Stadtratsfraktion in Pirmasens. Dort konnte bei der letzten Landtagswahl auch ein überdurchschnittliches Wahlergebnis von 7,4% erzielt werden. Pirmasens gilt als die ärmste Stadt Deutschlands, obwohl auch 42 Millionäre zu den Einwohnern gezählt werden – es fehlt aber die Mittelschicht. Die Bürger der einstigen Schuhstadt waren die ersten Opfer der Globalisierung und leiden unter hoher Arbeitslosigkeit, Niedrigstlöhnen und Überausländerung. Die Pirmasenser sind aber, vielleicht aus der Not geboren, besonders für ihre Fähigkeit bekannt, aus der jeweiligen Situation das Beste zu machen und zu improvisieren. Zudem ist die NPD dort nahezu überall gern gesehen und im Volk verankert.
Frank Schwerdt und sein Vermächtnis: Ein Muster an Selbstlosigkeit und Idealismus
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In der Nacht vom 21. auf den 22. Oktober 2016 ist der stellvertretende Parteivorsitzende der NPD, Frank Schwerdt, im Alter von 72 Jahren von uns gegangen
Eindeutiges Votum für Markus Walter
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Am vergangenen Mittwoch stellte der NPD-Kreisverband Westpfalz seinen ersten Direktkandidaten auf. Der Anfang wurde in Pirmasens gemacht. Zur Wahl stand Markus Walter, der auch über die Liste der NPD im Jahr 2014 zum Zweiten Mal in den Pirmasenser Stadtrat eingezogen ist.
Das Wahlergebnis war eindeutig: Einstimmig wurde der 41-Jährige Pirmasenser für die Direktkandidatur gewählt.
Markus Walter ist seit über zwei Jahrzehnten in der Schuhstadt politisch aktiv und ist der NPD-Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz.
Bei der letzten Landtagswahl im März 2016 holte Walter 7,4 % in Pirmasens. Ein Ergebnis welches weit über dem Landesdurchschnitt lag und bundesweit im Gespräch war.
Die Kreisvorsitzende der NPD Westpfalz, Ricarda Riefling, sagte noch auf der Sitzung, dass dieses Ergebnis die Ausgangslage sein wird. Daran wolle man anknüpfen.
Neben seinen motivierenden Worten, die Markus Walter an die Mitgliedschaft richtete, stellte er auch sein Wahlprogramm vor, welches die nächsten Tage weiter ausgearbeitet werden soll.
"Der Drachenprinz“: Refugee-Propaganda für den Kindergarten
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Um natürliche Vorbehalte gegen kulturfremde Zuwanderer bereits in frühen Jahren im Keim zu ersticken, werden bundesweit Propaganda-Kinderbücher massenhaft verteilt, um schon im Kindergarten die deutsche Jugend auf multi-kulturellen Kurs zu bringen.
Entscheidung im Verbotsverfahren nicht in Sicht!
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Auch im Oktober soll laut Anfrage des Rheinneckarblog keine Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren erfolgen. So gibt das Bundesverfassungsgericht lediglich immer die gleiche Antwort: "Nach wie vor ist der weitere Verfahrensgang derzeit nicht konkret absehbar."
Damit wird deutlich welche Taktik hinter dem Spiel auf Zeit steht. Man will die NPD weiter in öffentlichen Misskredit bringen. Diese Verfahrensweise hat unserer Partei bei den letzten Wahlen schon erheblichen Schaden und Nachteil gebracht. Auch die Behinderung durch das zurückhalten der Parteienfinanzierung seit fast einem Jahr ist Teil dieses Spiels.
„Haben Argumente keinen Zweck, werden rote Genossen jeck!“
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Als Reaktion auf die zunehmende Ablehnung der neuen Völkerwanderung wollen die Profiteure des bestehenden Migrationsregimes den öffentlichen Diskurs bereits im vor-politischen Raum majorisieren und unter ihre Kontrolle bringen. Gerade die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält an der Utopie der Willkommensgesellschaft weiter fest. So kann man in Trier als Dreyers unmittelbaren Wahl- und Wirkungskreis die „buntesten“ Blüten der politischen Korrektheit bewundern.
Kongo – Dreyer jetzt auch in Berlin
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Turnusgemäß wurde die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am 14.Oktober zur Bundesratspäsidentin gewählt.
Mit der rheinland-pfälzischen Bundesratspräsidentschaft ab dem 1. November 2016 sind auch viele „bunte“ Impulse von Malu-Dreyer zu befürchten. Die in Mainz seit dem 18.Mai regierende Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen, wird von volkstreuen Kräften auch als Kongo – Koalition bezeichnet, da die Nationalflagge der Republik Kongo in den panafrikanischen Farben Grün, Gelb und Rot gehalten ist. Selbstredend kann sich Malu Dreyer eine solche Parteien-Konstelation ebenfalls in einer Bundesregierung vorstellen. Eine Kongo-Koalition auf Bundesebene wäre fatal für Deutschland, wie ein Blick in den Koalitionsvertrag zeigt.
Austausch des Wahlvolkes
Die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer am 1. Juni war eine klare Ansage für ein „weltoffenes, tolerantes und vielfältiges Rheinland-Pfalz“. Vollmundig erklärte Malu Dreyer: „Wir sind für alle da.“ Beim Blick in den Koalitionsvertrag sollte man wohl hinzufügen: „ Aber nicht für die Deutschen!“ Die Kongo- Koalition möchte laut ihrem Koalitionsvertrag (KOV) vom 17.Mai noch „mehr Weltoffenheit für Rheinland-Pfalz“. Mit ihrer „wertegeleitete und gleichzeitig an praktischen Fragen orientierte Flüchtlings- und Integrationspolitik“ wollen die Kongo-Parteien die Wählerschaft austauschen und dadurch ihre Machtbasis ausbauen. Perfide ist das Vorhaben, eine sogenannte „Altfallregelung“ für alle Asylbewerber zu schaffen, die länger als 18 Monate auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag warten (KOV-S.77).Für diese Einwanderer sollen beim Bund ein dem Flüchtlingsstatus vergleichbares Aufenthaltsrecht erreicht werden, auch wenn überhaupt gar keine Asyl-oder Fluchtgründe vorliegen. Damit erhalten auch Scheinasylanten ein legales Bleibereicht und dauerhaft Geldleistungen vom deutschen Steuerzahler. Als Krönung erhalten die Refugees im nächsten Schritt auch noch politisches Mitspracherecht. Die Landesregierung in Mainz will ein kommunales Wahlrecht für alle „Drittstaatsangehörige“ und damit für Ausländer aus aller Herren Länder (KOV - S. 73).
Unser KV-Mittelrhein in Brüssel – Ein kleiner Reisebericht
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Der Einladung unseres Europaabgeordneten Udo Voigt folgend reisten 14 Kameraden am Dienstag nach Brüssel.
Die Anreise nutzten wir um den Soldatenfriedhof von Lommel zu besichtigen (wir haben berichtet). Die über 39.000 Gefallenen fielen auch für Europa, für die Idee eines Europas der Vaterländer. Ein emotionaler Einstieg in das Thema „Europa heute“.
Am Abend wurde unsere Reisegruppe dann von Udo Voigt und Uwe Meenen in #Brüssel empfangen. Bei einem gemeinsamen Essen konnten in persönlichen Gesprächen schon erste Fragen zur Arbeit als Europaabgeordneter beantwortet werden.
In kameradschaftlicher Runde wurden noch zwei oder drei verschiedene belgische Biere zum Feierabend verkostet.
Mittwoch vormittag besuchten wir den Besucherbereich des Europarlamentes. Ein Referent erläuterte die Arbeit der EU und der verschiedenen Institutionen. Das Wirken von Lobbyisten in der EU überraschte uns. Ihre „Mitarbeit“ in allen Phasen von Diskussion oder Entscheidung der Abgeordneten gilt als normal.
Im Anschluss stellte Udo Voigt uns die Möglichkeiten und die Grenzen seines Wirkens als Fraktionsloser Abgeordneter dar. Hier sei sein Engagement in #Syrien genannt.
Flüchtlingskosten führen zum Abbau derkommunalen Infrastruktur
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Allein 38 Millionen Euro für die „Flüchtlingsintegration“in der Stadt Trier-
aber für Grundschulen undKindertagesstätten ist kein Geld mehr da!
ImDezember letzten Jahres verabschiedete der Trierer Stadtrat einstimmig
(dieAfD-Fraktion enthielt sich nur) ein sogenanntes Integrationskonzept fürFlüchtlinge - für schlappe 38 Millionen Euro! Allein der Neubau für die modernenWohnhäuser für die Zuwanderer wurde auf 18 Millionen Euro festgesetzt. Währendin Deutschland Milliarden für Scheinasylanten verpulvert werden, verfallenöffentliche Einrichtungen und Straßen. Auch in der ältesten Stadt Deutschland ist deröffentliche Verfall von Straßen, Einrichtungen und städtischen Wohnungen augenscheinlich.
Israelischer Minister Yoav Gallant macht klare Ansagen gegen den Iran!
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Was deutsche Medien verschweigen:
Vor dem heute beginnenden jüdischen Fest Jom Kippur macht der israelische Minister für Bau- und Wohnungswesen,Yoav Gallant, in der israelischen Tagespresse (Israel Hayom) klare Ansagen:
- Als "ideologische Autorität" ist der Iran "ohne Zweifel" die größte Gefahr für den Staat Israel.
- Die "Achse des Bösen" bleibt weiterhin die Verbindung Teheran-Bagdad-Damaskus-Beirut.
- Der Iran darf in Syrien nicht weiter an Einfluss gewinnen.
- Israel muss seine Verbindungen zu sunnitischen Muslimen, insbesondere die Türkei, weiter ausbauen.
- In der Region ist Israel das einzige Land, dass sich militärisch durchsetzen kann:
"We are the only ones in charge."
- Israel wird niemals zu den Grenzen von 1967 zurückkehren,"wer etwas anderes glaubt ist verblendet" ("deluded").
- Insbesondere der Status von Jerusalem ist nicht verhandelbar.
- Allenfalls "autonome Gebiete" können den Palästinensern gewährt werden.
Jetzt trennt sich die Spreu vom Weizen – Idealismus statt Opportunismus!
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Das Parteiverbotsverfahren und der Aufstieg der AfD sind für die NPD aktuell mehr als nur Knüppel zwischen den Beinen. In der aktuellen Lage und den herrschenden Debatten ist die NPD kein Thema und auch völlig unbeteiligt. Auch in den nächsten Wahlen sind richtige Erfolge fraglich.
Diese Gesamtsituation setzt uns zu und wird uns auch noch weiter belasten.