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Gruppe NPD VerbotsverfahrenMit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 17.Januar ist es bekannt, das Bekenntnis zum deutschen Volk ist verfassungsfeindlich.
Welche Lehren soll man daraus ziehen?
Das Bundesverfassungsgericht hat den Verfassern des Grundgesetzes unterstellt, sie hätten absichtlich keine Regelung des Begriffes „Volk“ definiert. Doch 1949 hätte niemand ernsthaft die Frage gestellt, was ein Volk ist!
Heute, in einer Zeit, in der noch nicht mal das Geschlecht an körperlichen Merkmalen bestimmbar sein soll, wird alles in Frage gestellt. Dabei hat sich der Geist der 68er erst in die Köpfe und nun endgültig in die Institutionen gefressen. So soll künftig der Gesetzgeber darüber entscheiden wer als Staatsbürger hier praktisch als Volk zu definieren ist. Damit wurde der Bock zum Gärtner gemacht.

Das Volk hat die Regierung zu wählen! Nicht die Regierung hat sich auszuwählen wer ihr Volk ist!

Damit wurden die Grundsätze unserer „Verfassung“ bzw. des Grundgesetzes ausgehebelt. Damit wurde der verfassunggebende Souverän ausgetauscht! Die NPD die sich an ein Staatsbürgerrecht anlehnt welches bis 2000 gültig war, soll heute nun deshalb verfassungsfeindlich sein.

Als Nationalisten bekennen wir uns nicht nur zu einem Staats als leere Hülle, sondern auch zu unserem Volk mit seiner Geschichte und seinen Leistungen als Inhalt dieser Hülle. Der Staat hat dem Volke zu dienen. Ihm mit Gesetzen, Steuern und Förderungen zu Gesundheit und Wohlstand zu verhelfen. Dieses Verständnis zu verleugnen wäre das bildliche absägen des Astes auf dem wir sitzen. Genau wie den Ast den man als denkender nicht durchtrennt, werden wir diese Gedanken nicht abschneiden.

Vielmehr bleibt es uns festzustellen, die NPD ist somit die Partei des deutschen Volkes geworden.

Die Zukunft wird zeigen, wer noch außer uns bereit ist, sich zum deutschen Volke zu bekennen und damit möglicherweise als verfassungsfeindlich zu gelten. Es geht um nicht weniger als um den Erhalt unseres Volkes!

Für den LV Rheinland-Pfalz
Christian Häger