Brisant BILD RLPAmpel-Bündnis kennt den Unterschied zwischen Migration und Integration nicht!
Heute haben SPD, FDP und Grüne den Koalitionsvertrag unterschrieben. Neben der Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle Ausländer und der „rheinland-pfälzischen Integrationskette“ zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt (S.63), finden sich zahlreiche Zielformulierungen für ein "weltoffenes" Rheinland-Pfalz. Mit bestimmten Fremdwörtern versuchen die Systemparteien negative politische Entwicklungen zu umschreiben und Absichten zu verschleiern. Während der Begriff "Migration" die neue Völkerwanderung wissenschaftlich-abstrakt etikettieren soll,
wird die dauerhafte Ansiedlung von kultur- und wesensfremden Ausländern als "Integration" verharmlost.
Augenscheinlich haben manche Parteistrategen im Schwall der hohlen Worte aber die inhaltliche Übersicht vollends verloren.
Denn auf Seite 130 des Koalitionsvertrages findet sich folgender vielsagender Absatz zum Thema "Interkultur":

" Interkulturelle Begegnungsformen ermöglichen den Dialog und stärken die Gemeinschaft. Die interkulturellen Angebote des Landes leisten in Zeiten des gesellschaftlichen Wandels daher auch einen wichtigen Beitrag für eine erfolgreiche Migration. Wir werden die interkulturellen Angebote fortführen."
"Erfolgreiche Migration"?
Während in vergleichbaren Texten logischerweise von "Integration" fabuliert wird, soll also zukünftig durch bestimmte kulturelle Angebote die Auswanderung gefördert werden? Oder ist der Erfolg der Migranten wichtiger als deren gesellschaftliche Einbindung? Vielleicht wird das Integrationsministerium bald von der grünen Anne Spiegel in Migrationsministerium umbenannt?
Wahrscheinlich hat ein überbezahlter Ampel-Texter in der Eile einfach nur die Begriffe verwechselt.
Dieses Beispiel zeigt, dass die Politik der leeren Redensarten schnell in ihr Gegenteil kippen kann.
Die konsequente national- soziale Auseinandersetzung mit dem Ampel-Kartell wird eine wesentliche Aufgabe der NPD in Rheinland-Pfalz sein.
Der vorliegende Koalitionsvertrag dürfte die nächsten fünf Jahre noch für viel Zündstoff sorgen.
Denn worauf sich die roten, grünen und gelben Systempolitiker geeinigt haben, muss ganz klar als Verrat am deutschen Volk bezeichnet werden!
Verantwortlich:Safet Babic, Landespressesprecher der NPD in Rheinland-Pfalz