Mit der Ampel erhält eine unheilvolle Parteienallianz die politische Macht in Rheinland-Pfalz. Das Bündnis aus SPD, FDP und Grünen bedeutet nichts gutes für unser Land.
Während sich die SPD trotz hoher Verschuldung einfach so
ein neues Ministerium aus dem Boden stampft, allein um sich für das gute Wahlergebnis selbst zu belohnen, behalten ausgerechnet die anti-deutschen Grünen die Kontrolle über das Familienministerium.


Die Wählertäuschung der FDP, die noch vor der Wahl erklärte, gegen die rot-grüne Landesregierung zu sein, wurde nach der Wahl mit zwei Ministerien für den plötzlichen Sinneswandel belohnt.
Die Aussicht, die ständig grinsende Malu Dreyer die nächsten 10 Jahre als Ministerpräsidentin ertragen zu müssen, dürfte für viele Wähler unerträglich sein.
Aber in der parlamentarischen Demokratie reproduzieren sich die herrschende Eliten zwangsläufig aus der Gemengenlage aus
sozialer Konformität, gelenkten Massenmedien, staatliche Repression und die Kontrolle über das Bildungswesen und den öffentlichen Dienst. Um diese Verkrustungen aufzubrechen, werden noch harte soziale Einschnitte und zunehmende ethnische Konflikte kommen müssen.
Die NPD hat in Rheinland-Pfalz seit Jahren vor diesen Entwicklungen gewarnt.

Verfasser: Safet Babic, Landespressesprecher der NPD in RLP